{"id":109,"date":"2015-05-26T22:50:26","date_gmt":"2015-05-26T20:50:26","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lebenswerter-braubach.de\/?p=109"},"modified":"2016-02-13T13:58:18","modified_gmt":"2016-02-13T11:58:18","slug":"sachstandgespraech-mit-dem-landesbetrieb-mobilitaet","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.lebenswerter-braubach.de\/?p=109","title":{"rendered":"Sachstandgespr\u00e4ch mit dem Landesbetrieb Mobilit\u00e4t"},"content":{"rendered":"<p><strong>Vorstand der BI Braubach lebenswerter e. V. trifft sich mit Vertretern vom Landesbetrieb Mobilit\u00e4t (LBM) Koblenz und Diez zu einem Sachstandsgespr\u00e4ch.<\/strong><\/p>\n<p><strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n<p>Da bez\u00fcglich der Kosten-Nutzen-Untersuchung (KNU) f\u00fcr die Ortsumgehung und dem BI-Antrag auf eine durchgehende Tempo-30-Zone in der Ortsdurchfahrt, von der Brunnenstra\u00dfe \u00fcber die Oberallee- und Rheinstra\u00dfe bis zur Einm\u00fcndung in die B42, bisher noch keine abschlie\u00dfenden Entscheidungen getroffen wurden, hatte der BI Vorstand um ein Gespr\u00e4ch mit dem LBM ersucht.<\/p>\n<div id=\"attachment_228\" style=\"width: 650px\" class=\"wp-caption aligncenter\"><a href=\"http:\/\/www.lebenswerter-braubach.de\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/2015LBM1.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" aria-describedby=\"caption-attachment-228\" class=\"size-large wp-image-228\" src=\"http:\/\/www.lebenswerter-braubach.de\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/2015LBM1-1024x800.jpg\" alt=\"BI &quot;Braubach lebenswerter e.V.&quot; zu Gast bei dem LBM in Koblenz.\" width=\"640\" height=\"500\" srcset=\"http:\/\/www.lebenswerter-braubach.de\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/2015LBM1-1024x800.jpg 1024w, http:\/\/www.lebenswerter-braubach.de\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/2015LBM1-300x234.jpg 300w, http:\/\/www.lebenswerter-braubach.de\/wp-content\/uploads\/2015\/05\/2015LBM1.jpg 1562w\" sizes=\"auto, (max-width: 640px) 100vw, 640px\" \/><\/a><p id=\"caption-attachment-228\" class=\"wp-caption-text\">BI &#8222;Braubach lebenswerter e.V.&#8220; zu Gast bei dem LBM in Koblenz.<\/p><\/div>\n<p>Der BI ging es in erster Linie darum, sich \u00fcber die aktuellen Sachst\u00e4nde zu informieren, damit weitere Vorgehensweisen geplant werden k\u00f6nnen.<\/p>\n<p><!--more--><\/p>\n<p>Das Gespr\u00e4ch fand am 26.05.2015 in der Zentrale des LBM-RLP in Koblenz statt.<\/p>\n<p>Von Seiten des LBM-Koblenz nahm der technische Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer Herr H\u00f6lzgen, sowie verschiedene Fachbereichsleiter an der Besprechung teil. Der LBM-Diez war durch den Leiter Herr Neuroth und stellvertretenden Leiter Herr Nink vertreten.<\/p>\n<p>Das Gespr\u00e4ch untergliederte sich in die eingangs erw\u00e4hnten Themen Ortsumgehung und Temporeduzierung.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<ol>\n<li><strong> Ortsumgehung<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n<p>Zur Einf\u00fchrung wurde vom 1. Vorsitzenden der BI, Helmut Veit, eine Pr\u00e4sentation zur aktuellen Verkehrslage in Braubach vorgef\u00fchrt und der vorhandene Istzustand beispielhaft erl\u00e4utert.<\/p>\n<p>Bei der anschlie\u00dfenden Diskussion, wurde von den Vertretern des LBM zun\u00e4chst der generelle Ablauf eines Baugenehmigungsverfahrens detailliert erl\u00e4utert.<\/p>\n<p>Voraussetzung hierf\u00fcr ist u. a. eine KNU, die eine Wertigkeit von mindestens 1,0 haben sollte.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Die KNU ist eine Wirtschaftlichkeitsberechnung f\u00fcr \u00f6ffentliche Investitionsprojekte und gibt u. a. Auskunft dar\u00fcber, ob der Nutzen eines Projektes h\u00f6her ist als die Kosten. Dies erlaubt es, u. a. die finanziellen Mittel dort einzusetzen, wo der Nutzen am gr\u00f6\u00dften ist.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Um hierzu realistische Bewertungskriterien zu erhalten, hatte der LBM bereits im Fr\u00fchjahr 2014 in Braubach eine Verkehrsuntersuchung, einschlie\u00dflich einer Verkehrsbefragung, durchgef\u00fchrt. Dabei wurde ein <u>Spitzenwert<\/u> von ca. 9.700 Fahrzeugen ermittelt, die den Engpass am Obertor passieren.<\/p>\n<p>Laut Auskunft LBM, wird zurzeit eine Wirtschaftlichkeitsanalyse durch ein neutrales Planungsb\u00fcro erstellt, die als weiteres Bewertungskriterium mit in die KNU einflie\u00dfen soll.<\/p>\n<p>Sobald dieser Vorgang abgeschlossen ist, voraussichtlich in ca. 2-3 Monaten, kann \u00fcber die weitere Vorgehensweise entschieden werden.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><u>Zusammenfassung:<\/u><\/p>\n<p>Da zurzeit noch keine endg\u00fcltigen Ergebnisse vorliegen, kann die von der BI geplante B\u00fcrgerversammlung, wo die Ergebnisse der KNU und die weitere Vorgehensweise der \u00d6ffentlichkeit vorgestellt werden sollen, vorerst <u>nicht<\/u> stattfinden. Der urspr\u00fcngliche Termin war f\u00fcr Februar 2015 geplant, dann erfolgte eine Neufestsetzung auf das Fr\u00fchjahr 2015 und nun wird es eine weitere Verschiebung, voraussichtlich auf den Herbst 2015, geben.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<ol start=\"2\">\n<li><strong> Ausweitung der Tempo-30-Zone<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n<p>Hier wurde der BI mitgeteilt, dass grunds\u00e4tzlich die Verkehrssicherheit und der L\u00e4rmschutz getrennt betrachtet werden m\u00fcssen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Zum Thema <strong>Verkehrssicherheit<\/strong> wurde von Frau Schemmer (Fachgruppe Verkehrswirtschaft und Verkehrsrecht) erl\u00e4utert, dass der Gesetzgeber eine H\u00f6chstgeschwindigkeit von 50km\/h Innerorts vorgeschrieben hat. In Ausnahmef\u00e4llen, wenn besondere Umst\u00e4nde wie z. B. eine Gef\u00e4hrdungslage vorhanden sind, kann davon abgewichen und eine Geschwindigkeitsreduzierung angeordnet werden. Grunds\u00e4tzlich hat jeder Verkehrsteilnehmer die Geschwindigkeit den \u00f6rtlichen Gegebenheiten anzupassen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Ob eine besondere Gef\u00e4hrdungslage vorliegt, beurteilt eine Unfallkommission bei einer regelm\u00e4\u00dfigen Verkehrsschau. Obwohl Verbandsgemeindeverwaltung und Stadt hier schon mehrfach auf die h\u00e4ufigen Beinaheunf\u00e4lle hingewiesen haben, rechtfertigen die tats\u00e4chlichen Unfallzahlen noch keine besondere Gefahrenlage. Der Anordnung von Tempo 30 durch die Verbandsgemeindeverwaltung, auf Antrag der Stadt, wurde daher in der Vergangenheit vom LBM widersprochen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Alle betroffenen B\u00fcrger sind daher aufgefordert auch die vielen Beinaheunf\u00e4lle in Braubach, insbesondere am den Fu\u00dfg\u00e4nger\u00fcberwegen in der Rheinstra\u00dfe, H\u00f6he NASPA (Schulweg) und auch in der Wilhelmstra\u00dfe H\u00f6he Markuskirche (Kindergartenweg) oder auch die vielen abgefahrenen Spiegel an der Oberalleestra\u00dfe konsequent bei der Polizei zur Anzeige zu bringen, damit diese F\u00e4lle dort bekannt werden.<\/strong><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Zum Thema <strong>L\u00e4rmschutz<\/strong> wurden von Herrn Dr. Jungelen (Referat Immissionsschutz) zuerst die rechtlichen Grundlagen erl\u00e4utert. Er f\u00fchrte aus, dass bei der Beurteilung der L\u00e4rmsituation grunds\u00e4tzlich zwischen L\u00e4rmvorsorge und L\u00e4rmbeseitigung unterschieden wird.<\/p>\n<p>Am Obertor wurden vor einigen Jahren L\u00e4rmberechnungen durchgef\u00fchrt, mit dem Ergebnis, dass im Bereich der Oberalleestra\u00dfe Schutzma\u00dfnahmen, in Form von Schallschutzfenstern, stattgefunden haben.<\/p>\n<p>Eine erneute Berechnung wird generell in regelm\u00e4\u00dfigen Zeitabst\u00e4nden durchgef\u00fchrt.<\/p>\n<p>Da in der Oberalleestra\u00dfe bereits Schutzma\u00dfnahmen durchgef\u00fchrt wurden ist hier die Dringlichkeit einer erneuten Berechnung niedriger zu bewerten, als in Orten, wo noch keine Ma\u00dfnahmen durchgef\u00fchrt wurden. Jetzt wurden aber die Grenzwerte f\u00fcr L\u00e4rmschutz nochmals gesenkt. Deshalb muss eine au\u00dferplanm\u00e4\u00dfige Untersuchung von der \u00f6rtlichen Stra\u00dfenverkehrsbeh\u00f6rde, in diesem Fall von der VG-Loreley, beim LBM beantragt werden.<\/p>\n<p>Bei einer Verschlechterung der L\u00e4rmsituation k\u00f6nnten dann noch zus\u00e4tzliche Schutzma\u00dfnahmen wie z. B. auch eine Temporeduzierung in Betracht gezogen werden.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><u>Zusammenfassung:<\/u><\/p>\n<p>Beim Thema <strong>Verkehrssicherheit<\/strong> besteht u. a. aufgrund der geringen Unfallh\u00e4ufigkeit zurzeit lt. LBM kein Grund von der vorhandenen Geschwindigkeitsregelung abzuweichen<\/p>\n<p>Beim Thema <strong>L\u00e4rmschutz<\/strong> hat die VG-Verwaltung eine schalltechnische Untersuchung beim LBM beantragt.<\/p>\n<p>Auf Nachfragen der BI, wird es voraussichtlich noch mindestens 6 Monate dauern bis die Untersuchung durchgef\u00fchrt werden kann, sodass wahrscheinlich in diesem Jahr mit keinen Ergebnissen diesbez\u00fcglich zu rechnen ist.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Wie sicherlich viele B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger bemerkt haben, wurde auf Initiative der BI in der Unterallesstra\u00dfe ein Tempomessger\u00e4t (Smiley) aufgestellt.<\/p>\n<p>Sobald die Auswertung der Messergebnisse stattgefunden hat, werden wir die \u00d6ffentlichkeit hier\u00fcber informieren.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>Braubach lebenswerter e. V.<br \/>\nB\u00fcrgerinitiative f\u00fcr eine verkehrsberuhigte Stadt<\/p>\n<p>Der Vorstand<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Vorstand der BI Braubach lebenswerter e. 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