Braubach lebenswerter e.V.

Braubach leidet seit vielen Jahren unter der zunehmenden Verkehrsflut. Die Bürger-initiative (BI) Braubach lebenswerter e. V. möchte das nicht länger hinnehmen und schaltet seit 2013 alle politisch Verantwortlichen in Stadt, Verbandsgemeinde, Kreis, Land und Bund ein, um für Abhilfe zu sorgen.

Das Ziel: Eine Umgehungsstraße für die Wein- und Rosenstadt am Fuß der Marksburg. An dem Erfordernis einer Entlastungsstraße für die vielbefahrene Ortsdurchfahrt zweifelt keiner. Doch das Projekt ist ins Stocken geraten: „Seit fast zwei Jahren sind wir keinen Schritt voran gekommen“, klagt BI-Vorsitzender Helmut Veit. „Seit dem Frühjahr ist eine Welterbeverträglichkeitsprüfung der Straßenbaumaßnahme angekündigt. Getan hat sich bisher aber nichts.“

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In einem Bericht ihrer Ausgabe vom 16. August 2017 kritisiert die Rhein-Lahn Post auffallend scharf die neu eingeführte, durchgehende Tempo-30 Regelung in Braubach. Der Redakteur Matthias Schlenger stellt schon mit der Überschrift die Maßnahme in Frage und titelt: „Braubach könnte sich einen Bärendienst erwiesen haben“.

Der Artikel selbst ist fast durchweg negativ verfasst. Warum, dass wissen wir auch nicht … leider! Der Autor vermisst Zahlen und Fakten die zur Umsetzung geführt haben und begründet dies selbst ausschließlich nur mit Vermutungen und seiner persönlichen Meinung.

Sehr geehrter Herr Schlenger, sie schreiben, dass alle politischen Verantwortlichen und wir die Bürgerinitiative „Braubach lebenswerter e.V.“ als Interessensgemeinschaft der Anwohner aber auch der Berufspendler uns immer wieder für diese Änderung eingesetzt haben, ist das nicht erst einmal etwas sehr positives, was es entsprechend positiv zu erwähnen wert gewesen wäre? Politik gänzlich parteiübergreifend und Bürger arbeiten an einem gleichen Ziel, Hand in Hand! Wo findet man so etwas noch heutzutage?

Haben sie einmal bei den Parteien hinterfragt, was zu deren Entscheidung beigetragen hat? Das geht nicht aus dem Bericht hervor. Haben sie uns einmal gefragt, was unsere Beweggründe sind und waren? Nein das haben sie nicht! Wahrscheinlich haben sie noch nicht einmal unsere Homepage nachgelesen. Hier wären sie sehr schnell auf zahlreiche Gründe und Fakten gestoßen, die eine solche Regelung erforderten.

Fakten, welche wir Anwohner, aber auch die zahllosen Pendler hier tagein und tagaus ertragen müssen. Fakten, die sich aus wesentlich mehr als „nur“ ein paar abgefahrenen Spiegeln zusammen setzen.

Sie fragen ob unsere Maßnahmen nicht unsinnig klingen? So wie sie unsere Arbeit in ein einseitiges Rampenlicht gesetzt haben, tun sie dies bestimmt. Sie beschreiben selbst die Wartezeiten am Obertor, die täglichen Staus wollen dann aber auf der anderen Seite mit „50 Sachen“ durch die Stadt fahren. Schließt das eine nicht das andere aus? Wie sinnig erscheint eine solche Aussage? Das die zulässige Höchstgeschwindigkeit vorher auf wenigen hundert Metern mehrfach zwischen Tempo 30 und Tempo 50 wechselte, wie sinnig erscheint ihnen das? Wir haben zu unterschiedlichen Tageszeiten gänzlich unterschiedliche Verkehrssituationen. Dies berücksichtigen sie in ihrem Artikel leider mit keinem Wort. Vielmehr greifen sie einzelne Punkte der unterschiedlichen Situationen gezielt heraus und vergleichen dann die sprichwörtlichen Birnen mit den Äpfeln.

Wir können sicherlich recht gut mit Kritik umgehen, denn auch wir wissen, dass man es nicht allen gleichermaßen recht machen kann. Auch dann nicht, wenn man mit allen beteiligten in die gleiche Richtung fährt.

Aber die Kritik muss fair und begründet sein. Beides haben wir in ihrem Artikel vermisst und bedauern dies zu tiefst. Und das sie dann auch noch die Sicherheitsaspekte mit einem handwisch unter den Tisch kehren und somit indirekt Frage stellen, das ist ein Schlag ins Gesicht aller Anwohner, die die aktuelle Verkehrssituation ertragen müssen.

Guter Journalismus geht anders Herr Schlenger. Guter Journalismus holt sich Meinungen aller Seiten ein und wirft dann Pro und Contra fair und vor allem aus neutraler Sicht in die Waagschale. Was sie gemacht haben ist einseitige Meinungsbildung. Fragt sich, wer sich hier den größeren Bärendienst erwiesen hat.

Wir, die Bürgerinitiative „Braubach lebenswerter e.V.“ werden uns auch weiterhin für die Interessen unserer Mitglieder einsetzen. Unsere Ziele sind klar definiert und werden fair und offen mit unseren Gesprächspartnern kommuniziert.

Wir würden uns freuen, wenn sie uns zukünftig auch eine Chance geben, unsere Arbeit vorzustellen und vor allem unser Handeln zu begründen. Hierfür stehen wir ihnen gerne für einen Ortstermin hier an der L335 in Braubach zur Verfügung.

Wenn dann unter dem Strich immer noch begründete Kritikpunkte im Raum stehen und von der Presse aufgegriffen, dann ist es für uns nur halb so schmerzlich, diese entgegen zu nehmen.

Bürgerinitiative Braubach lebenswerter e.V. im Interview auf TV Mittelrhein

Am 04.08.2017 hatte die Bürgerinitative Braubach lebenswerter e.V. die Möglichkeit, ihre Arbeit während eines Interview bei TV Mittelrhein vorzustellen.

Zu Beginn erläuterte Markus Fischer die Verkehrssituation in Braubach, welche für die Bürgerinnen und Bürger aber auch die Berufspendler eine täglich, unzumutbare Belastung darstellt.

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Nach jahrelangen Bemühungen haben wir es endlich geschafft, dass im Bereich zwischen der Rheinstraße (Trog), bis hin zur Brunnenstraße (BSB) ab sofort durchgehend Tempo 30 gilt. Wenn es auch nur ein „kleines“ Etappenziel auf dem Weg zur dringend erforderlichen Ortsumgehung darstellt, umso mehr freuen wir uns, dass wir die zuständigen Behörden zur Umsetzung dieser Maßnahme überzeugen konnten. Zahlreiche Gespräche, Ortstermine und ein schier endloser Schriftverkehr waren erforderlich, um dieses Ziel zu erreichen.

Wir bedanken uns bei allen verantwortlichen Beteiligten der Stadt Braubach, der Verbandsgemeinde Braubach, der kommunalen Parteien und des Landesbetrieb für Mobilität für die Zustimmung und abschließende Umsetzung unserer Forderung.

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Staatssekretär Andy Becht (FDP) vom Verkehrsministerium RLP auf Einladung der Bürgerinitiative Braubach lebenswerter e. V. zu Besuch in Braubach.

Bereits unmittelbar nach der im März 2016 stattgefundenen Landtagswahl in RLP hat die BI versucht mit dem Verkehrsministerium Kontakt aufzunehmen, um im Rahmen eines Vororttermins, in Braubach, die aktuellen Sachstände und weiteren Vorgehensweisen mit den neuen politischen Entscheidungsträgern in Sachen Ortsumgehung zu erörtern.

Hierzu hatte im Vorfeld ein Gespräch mit der FDP-Landtagsabgeordneten Monika Becker (die BI berichtete darüber) stattgefunden, um u. a. auch auf die Dringlichkeit des Treffens hinzuweisen, da seit der Bürgerversammlung im Februar 2016 keine nennenswerten Fortschritte erzielt wurden.

Daraufhin hatte der Staatssekretär Andy Becht, als offizieller Vertreter des Verkehrsministeriums-RLP, sein kommen nach Braubach, für den 16.01.2017 angekündigt. Neben den Vorstandsmitgliedern der BI nahmen Vertreter der Stadt Braubach, der Rheinzeitung und die FDP-Landtagsabgeordnete Monika Becker am dem Treffen teil.

Direkt vor Ort, am Engpass Obertor, erläuterte der 1. Vorsitzende der BI, Helmut Veit, sehr anschaulich die prekäre Verkehrssituation an der vielbefahrenen Braubacher Durchgangsstraße. Beim anschließenden Informationsgespräch im Kelterhaus des Hotels „Zum weissen Schwanen“ wurden dem Staatsekretär die bisherigen Aktivitäten der BI und die aktuellen Sachstände im Form einer Präsentation vorgetragen.

Im Anschluss daran wurde von Herrn Becht die Ausrichtung der Verkehrspolitik des Landes erläutert. Hier ist u. a. die Wiederaufnahme der Planungen zur Realisierung der Mittelrheinbrücke, zwischen St. Goar und St. Goarshausen, ein zentrales Thema in der RLP-Verkehrspolitik. Aufgrund dieses Sachverhaltes, ist eine verkehrspolitsche Gesamtbetrachtung des kompletten oberen Mittelrheintales notwendig, um die weiteren Planungsschritte wie z. B. ein Gutachten zur und Welterbeverträglichkeit einzuleiten.

Aus Sicht der BI, wirkt sich das neben weiteren zeitlichen Verzögerungen, wie folgt auf die Ortsumgehung Braubach aus:

Durch die Neuausrichtung der RLP-Verkehrspolitik nach der Landtagswahl im März 2016 soll es nun ein durchgängiges verkehrspolitisches Gesamtkonzept für das komplette Weltkulturerbe oberes Mittelrheintal geben. Hierzu gehören die Ortsumgehung Braubach, die Mittelrheinbrücke und verschiedene andere Planungen, die einer Gesamtbetrachtung unterzogen werden.

Da bekanntlich die Einleitung des Raumordnungsverfahrens zum Bau der Mittelrheinbrücke noch nicht erfolgen konnte, müssen nun zuerst die Ergebnisse der Kreistagssitzung des Rhein-Hunsrück-Kreises, am 20. Februar 2017, abgewartet werden.

Die BI hofft, dass danach die erforderlichen Schritte in Richtung UNESCO und Welterbeverträglichkeit, für die Ortsumgehung Braubach, eingeleitet werden können.

Abschließend bemerkte Herr Becht, dass es sich in Braubach um eine Sondersituation handelt und aufgrund des durchgängigen lückenlosen Ausbaus der L335 und der hohen Verkehrsbelastung eine Umgehung gerechtfertigt ist, aber an den gesetzlich vorgeschriebenen Planungsschritten kein Weg vorbeiführt.

Braubach lebenswerter e.V.
Bürgerinitiative für eine verkehrsberuhigte Stadt
der Vorstand

Zu einem informellen Gespräch über den Sachstand der Ortsumgehung in Braubach hatte die BI Braubach Lebenswerter die FDP-Politikerin Monika Becker, MdL, geladen.

Gemeinsam mit dem stellvertretendem Vorsitzenden des FDP-Bezirkverbands Koblenz Prof. Dr. Martin Kaschny machte sie sich ein Bild von der Verkehrssituation am Knotenpunkt Obertor. An die 10000 Fahrzeuge rollen täglich durch die Wein- und Rosenstadt und passieren dabei auch das historische Gemäuer. Neben den Liberalen konnte der 2. Vorsitzende der BI Markus Fischer auch Stadtchef Joachim Müller, sowie die BI – Vorstände Rita Wolf, Willi Volk, Helmut Metz und Dr. Heinz Gemmer begrüßen. In einem sich anschließendem Gespräch zeigte dieser die Aktivitäten der seit drei Jahren bestehenden Bürgerinitiative auf.

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Am 19.04.2016 hatte der Vorstand der Bürgerinitiative Braubach lebenswerter e. V. zur Jahreshauptversammlung in den Gemeindesaal des katholischen Pfarrzentrums „Heilig Geist“ in Braubach eingeladen.

Gemäß der Tagesordnung, eröffnete der 1. Vorsitzende, Helmut Veit, die Versammlung und verlass den Rechenschaftsbericht. Der Kassenwart, Christian Vogt, gab in seinem Kassenbericht eine ausführliche Darstellung über die Einnahmen und Ausgaben der BI. Beim anschließenden Bericht der Kassenprüfer bescheinigte Herbert Freisberg der Versammlung eine einwandfreie und korrekte Kassenführung, sodass der Antrag auf Entlastung des Vorstandes gestellt werden konnte. Die Versammlung entlaste daraufhin den Vorstand einstimmig. Da satzungsgemäß der Vorstand jeweils für einen Zeitraum von 2 Jahren gewählt wird, standen jetzt die Vorstandsneuwahlen auf der Tagesordnung. Der von den Anwesenden vorgeschlagene und einstimmig gewählte Versammlungsleiter Jürgen Pollnik führte daraufhin die Neuwahl des 1. Vorsitzenden durch. Helmut Veit wurde in diesem Amt bestätigt und erneut einstimmig gewählt. Danach erfolgte, unter der Leitung des 1. Vorsitzenden, die Neuwahl der anderen Vorstandsmitglieder. Die Ämter von 3 aktiven Beisitzern mussten neu besetzt werden, da die betreffenden Personen zu einer Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung standen. Hierfür wurden die Beiratsmitglieder Rita Wolf, Dr. Heinz Gemmer und Helmut Metz vorgeschlagen und von der Versammlung einstimmig gewählt. Die anderen Vorstandsmitglieder stellten sich zur Wiederwahl und wurden von der Versammlung einstimmig in ihren Ämtern bestätigt.

Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:

1.  Vorsitzender:
Helmut Veit

2. Vorsitzender:
Markus Fischer

Kassenwart:
Christian Vogt

Schriftführer:
Horst Rösner

Aktive Beisitzer:
Dr. Heinz Gemmer
Helmut Metz
Stefan Veit
Willi Volk
Rita Wolf

Der neue Vorstand: v.l.n.r.: Helmut Metz, Stefan Veit, Christian Vogt, Horst Rösner, Dr. Heinz Gemmer, Markus Fischer, Willi Volk, Helmut Veit, Rita Wolf

Anschließend mussten noch die Kassenprüfer für die kommenden 2 Jahre benannt werden. Hier haben sich Herbert Freisberg und Andreas Beysiegel freundlicherweise zur Verfügung gestellt und wurden einstimmig gewählt.

Zum Einstieg in den letzten TOP „Verschiedenes“ wurden vom Vorstandsmitglied Dr. Heinz Gemmer die aktuellen Sachstände der Voruntersuchungen für die verschiedenen Umgehungsvarianten, sowie weitere Planungsdetails, in Form einer  Präsentation vorgestellt. In seinen Schlussworten wurde von Helmut Veit eindringlich  darauf hingewiesen, dass es sich bei den anlässlich der Bürgerversammlung vom Innenminister RLP Roger Lewentz und dem LBM vorgestellten Varianten, um eine Voruntersuchung handelt. Eine abschließende Lösung und deren Umsetzung können davon abweichen.

1. und 2. Vorsitzende: Helmut Veit und Markus Fischer

Zusammenfassung:

Die BI hat seit ihrer Gründung im Juli 2013 viel erreicht.

Aufgrund der vielen Gespräche und Präsentationen mit Vertretern von verschiedenen politischen Gruppierungen und Behörden ist es der BI gelungen, alle maßgeblichen Entscheidungsträger davon zu überzeugen, dass es zu einer Entlastungsstraße keine Alternative gibt.

Daraufhin wurden die Planungen wieder aufgenommen und der mittlerweile vom LBM ermittelte Kosten-Nutzenfaktor von 1,25 belegt eindeutig die Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit einer Ortsumgehung. Von überregionaler Bedeutung ist u. a. auch, dass ohne diese Entlastungsstraße die verschiedenen Umgehungsstraßen auf dem Weg zur Bäderstraße (L335) keinen Sinn machen. Nach der Landtagswahl finden nun die Koalitionsverhandlungen zur Regierungsbildung in RLP statt. In einem Schreiben an die Landesvorsitzenden der Ampelparteien drängt die BI darauf, dass die Ortsumgehung Braubach als kommunales Verkehrsprojekt in den Koalitionsvertrag aufgenommen wird. Auch bei den kurz- und mittelfristigen Zielen, wie z. B. der Verkehrsberuhigung, Lärmschutz und Tempo 30 hat die BI erste Erfolge zu verzeichnen. An dieser Stelle sei erwähnt, dass die BI eine Geschwindigkeitsmesstafel angeschafft hat, die als Dauerleihgabe von der Stadt Braubach an verschiedenen neuralgischen Punkten aufgestellt wird. Auch an der Entscheidung, dass bezüglich der Baumaßnahme B42 die Einrichtung eines Ampelverkehrs, anstatt einer teilweisen Umleitung durch Braubach, realisiert wird, hat die BI maßgeblich mitgewirkt.

Dr. Heinz Gemmer erläutert die Visualisierungen des LBM

 Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich über alle aktuellen Entwicklungen auf unserer Homepage unter www.braubach-lebenswerter.de informieren.

Dort kann auch die Info-Broschüre und der Flyer zum Sachstand der Ortsumgehung  heruntergeladen werden.

Bürgerinitiative
Braubach lebenswerter e. V.
der Vorstand